Polizeiorganisation in mittelgrossen Städten und Gemeinden in der Schweiz: Chancen und Risiken der Interkommunalen Zusammenarbeit

Abstract

In kleineren Städten und Gemeinden in der Schweiz kommt es nur selten zu schwerwiegenden Verbrechen. Die Hauptaufgabe der Polizei besteht daher in der Ahndung von kleineren Vergehen wie Vandalismus, Lärmbelästigungen und Littering, welche in den letzten Jahren und speziell in den Sommermonaten stetig gestiegen sind. Viele kleinere Städte und Gemeinden haben keine eigene Gemeindepolizei und sind bei der Ahndung dieser Vergehen auf Ihrem Gebiet auf die Verfügbarkeit der Kantonspolizei angewiesen. Diese hat jedoch aufgrund des grossen Einsatzgebiets selten Kapazität diese Verstösse angemessen und konsequent vor Ort anzugehen. Darüber hinaus fehlt ihr die Ortskenntnis und die Nähe zur Einwohnerschaft. Die Einführung einer eigenen Polizei würde viele Gemeinden vor grosse finanzielle Herausforderungen stellen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob und unter welchen Bedingungen es sich für mittelgrosse Städte und Gemeinden lohnt, Polizeiaufgaben im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zu erbringen. Der vorliegende Beitrag setzt sich mit dieser Frage mittels empirischer Fallstudien auseinander. Durch ExpertInneninterviews und Dokumentenanalyse werden zwei Gemeinden im Kanton Zürich, welche jeweils unterschiedliche Formen der Polizeiorganisation umsetzten, miteinander verglichen. So werden Chancen und Risiken der jeweiligen Organisationsformen der Polizei herausgearbeitet und einander gegenübergestellt. Die Resultate zeigen, dass eine IKZ zwischen Gemeindepolizeien Chancen gegenüber einer Kantonspolizei im Bereich flexible und schnelle Reaktionszeit, Nähe zur Bevölkerung und Kenntnissen über lokale Gegebenheiten bietet. Zudem kann die Exekutive der Gemeinde einen direkteren Einfluss auf die polizeilichen Dienstleistungen ausüben, wodurch vermehrt auf die individuellen Bedürfnisse der Gemeinde eingegangen werden kann. Als grösstes Risiko erweisen sich die Kosten. Ein Vergleich zwischen den tatsächlichen im Rahmen eines Anschlussvertrags sowie der hypothetisch an die Kantonspolizei zu entrichtenden Beträge zeigt, dass eine eigene Gemeindepolizei im Rahmen einer IKZ für die Anschlussgemeinden teurer ist als eine Dienstleistungserbringung durch die Kantonspolizei. Von allen Befragten wurden neben den laufenden Kosten auch die finanziellen Herausforderungen erwähnt, welche bei der Einführung einer Gemeindepolizei im Rahmen einer IKZ auf die Gemeinde zukommen können, insbesondere als Sitzgemeinde oder im Rahmen eines neuen Zusammenschlusses. Die kostenintensiven Hürden werden grösstenteils bei der Beschaffung der notwendigen Ausrüstung, der Bereitstellung geeigneter Infrastruktur, den Personalkosten und den IT-Ressourcen gesehen. Es zeigt sich also, dass die Vorteile einer Gemeindepolizei gegen die aufzuwendenden finanziellen Mittel für eine Einführung und den Unterhalt abgewogen werden müssen.

Keywords

• interkommunale zusammenarbeit
• polizeiorganisation
• dezentralisierungx
• dezentralisierung
• gemeindepolizei
• schweiz