Sub\urban (Nov 2021)

Gemeinwohl und öffentliches Wohneigentum

  • Sebastian Botzem,
  • Natalia Besedovsky

DOI
https://doi.org/10.36900/suburban.v9i3/4.645
Journal volume & issue
Vol. 9, no. 3/4

Abstract

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Mietsteigerungen, Verdrängung und Verteilungskonflikte führen zu einer Repolitisierung der Wohnungspolitik, die auch öffentliche Wohnungsunternehmen betrifft. Soziale Bewegungen kritisieren vermehrt die Ausrichtung kommunaler und landeseigener Wohnungsgesellschaften und stellen den derzeitigen staatlichen Umgang mit öffentlichem Eigentum infrage. Wir verorten den Umgang mit öffentlichen Wohnungsunternehmen als Teil der Diskussion um eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik und diskutieren Möglichkeiten der Neuausrichtung staatlicher Wohnungsgesellschaften. Anhand eines explorativen Fallvergleichs von Bürgerbegehren in Frankfurt am Main und Berlin untersucht dieser Artikel unterschiedliche Herangehensweisen und Forderungen direktdemokratischer Initiativen. Beide Initiativen waren erfolgreich darin, die Wirtschaftspraxis kommunaler Wohnungsunternehmen zum Gegenstand der öffentlichen Debatte zu machen, stießen allerdings auch auf Widerstände. Wir zeigen die Spielräume der Initiativen sowie die Grenzen direktdemokratischer Verfahren und diskutieren drei Dimensionen der Neuausrichtung öffentlicher Unternehmen: Bewirtschaftung, Mitbestimmung und Rechtsformänderung.

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