Austrian Law Journal (Oct 2015)
Die Rule of Law im Völker- und im Europarecht – aktuelle Probleme. Gegenwärtige Herausforderungen und Chancen für die EU als eine "Union des Rechts"
Abstract
Bei diesem für die Schriftfassung geringfügig adaptierten Artikel handelt es sich um die am 5. März 2015 in Graz gehaltene Antrittsvorlesung eines Praxisprofessors, der im Hauptberuf Leiter der Abteilung für Europarecht im Völkerrechtsbüro des österreichischen Außenministeriums ist. Im Anschluss an den Beitrag von Helmut Tichy (in ALJ 1/2015, 176–185), der sich auf das Völkerrecht und die internationalen Beziehungen konzentriert, setzt sich der vorliegende Artikel mit aktuellen Herausforderungen und Chancen der EU als „Union des Rechts“ auseinander. Dabei wird auf die Stärkung der Wahrung der Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten, den EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die Sicherung einer wirksamen und leistungsfähigen EU-Gerichtsbarkeit sowie die Gewährleistung einer angemessenen demokratischen Mitbestimmung auf allen Stufen der Rechtsetzung eingegangen.
