Verfassungsblog (Jun 2024)

Ist die V. Republik sterblich?

  • Michael Hempelmann

DOI
https://doi.org/10.59704/e3ff2c388faa84c9
Journal volume & issue
no. 2366-7044

Abstract

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Bei den Europawahlen am 9. Juni 2024 wurde der rechtsextreme Rassemblement national in fast allen französischen Départements stärkste Kraft und erhielt mehr als doppelt so viele Stimmen wie das Lager von Präsident Macron. Noch am Wahlabend löste Macron die Nationalversammlung auf und kündigte den ersten Gang der Neuwahlen für den 30. Juni an. Er zwingt hiermit Frankreich dazu, seine jahrhundertelange Suche nach der richtigen Regierung(-sform) fortzusetzen. Es ist zweifelhaft, ob es nach dem zweiten Wahlgang am 7. Juli 2024 das Regierungssystem der V. Republik noch so geben wird, wie wir es kennen.

Keywords