Anspruchssenkung, Verinselung und Gremienvervielfältigung. Problemlösungsstrategien von Ministerien bei Digitalisierungsvorhaben

Abstract

Ziel dieses Artikels ist es, die Schwierigkeit bei der Umsetzung staatlicher Digitalisierungsvorhaben zu analysieren. Während bei der Digitalisierungsgesetzgebung die von anderen Querschnittsthemen bekannten Einigungsmechanismen der Anspruchsabsenkung wirken und die gemeinsamen Initiativen zur Digitalisierungsförderung sich nahezu ideal in verschiedene Ministeriumsreferate „verinseln“ lassen, stoßen bei der Verwaltungsdigitalisierung die bewährten Mechanismen für eine ressortübergreifende Abstimmung an ihre Grenzen. Das Scheitern vieler Maßnahmen der Verwaltungsdigitalisierung überlagert in der öffentlichen Wahrnehmung die seit Jahren bewährte Vorgehensweise bei der Erarbeitung von Gesetzen und der Förderung von Projekten im Bereich der Digitalisierung.