Die Zeitenwende beginnt im Nahen Osten - Konsequenzen des IGH-Gutachtens zur Illegalität der israelischen Besatzung

Abstract

Nach den vielbeachteten Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) über einstweilige Anordnungen im Gaza-Konflikt erweckte das Gutachten vom 19. Juli 2024 zur Illegalität der israelischen Besatzung ein verhältnismäßig geringes Medienecho. Dies steht im eklatanten Gegensatz zu seinem Inhalt. Der internationale Gerichtshof bewertete nämlich kurzerhand die gesamte israelische Besatzung des palästinensischen Gebiets, einschließlich Gaza, für rechtswidrig. Dies dürfte erhebliche völkerrechtliche, völkerrechtspolitische, geopolitische und erinnerungspolitische Konsequenzen nach sich ziehen.

Keywords

• Advisory Opinion
• apartheid
• Besatzung
• Internationaler Gerichtshof