sui-generis (Aug 2016)

Salvatorische Klauseln in AGB

  • Arnold F. Rusch

DOI
https://doi.org/10.21257/sg.25

Abstract

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Das gesamte AGB-Korrektiv steht auf dem wichtigen Pfeiler des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion. Dieses Verbot lässt sich nicht dadurch umgehen, dass man in den AGB nichtige Klauseln mit Ersatzklauseln zu heilen versucht. Die salvatorische Klausel hat deshalb in AGB nichts verloren.