Die Vorratsdatenspeicherung - Zwischen Grundrechten und Integration?

Abstract

Die jüngeren Urteile des EuGHs zur Vorratsdatenspeicherung sind nicht als „kopernikanische Wende“ zu verstehen, in der der EuGH sein Selbstverständnis als Grundrechtsgericht aufgegeben hätte. Sie sind keine autoritär motivierte Abkehr von einer vormals grundrechtsfreundlichen Rechtsprechung. Vielmehr fügen sich die Urteile ein in die komplexe Entwicklung des ursprünglich national geprägten Sicherheitsverfassungsrechts. Diese Einordnung bedarf eines genaueren Blickes.

Keywords

• CJEU
• Charta der Grundrechte | Europäische Union
• Datenschutz
• ECJ
• EU
• EuGH