Ungleichgestellt - Was das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu rein weiblichen Gleichstellungsbeauftragten übersieht

Abstract

Am 6. März 2024 wies der Thüringer Verfassungsgerichtshof einen Normkontrollantrag der AfD-Fraktion des Thüringer Landtags gegen das Thüringer Hochschulgesetz in allen Punkten als unbegründet zurück. Neben der gesetzlichen Frauenquote im Hochschulrat rügte die Antragsstellerin insbesondere, dass laut Gesetz nur Frauen zur zentralen Gleichstellungsbeauftragten gewählt werden dürfen. Das Amt der Gleichstellungsbeauftragten auf Frauen zu beschränken ist - entgegen der Ansicht des Thüringer VerfGH - nicht verfassungsgemäß.

Keywords

• Gleichstellung
• Gleichstellungsbeauftragte
• Hochschulrecht
• Thüringer Hochschulgesetz
• Thüringer Verfassungsgerichtshof