Verfassungsblog (Dec 2023)

Das völkerrechtliche Streikrecht vor dem IGH

  • Christian Tietje,
  • Daniel Ulber

DOI
https://doi.org/10.59704/23a42a6ed7b97a9b
Journal volume & issue
no. 2366-7044

Abstract

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Lässt sich aus dem Übereinkommen über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) ein Streikrecht ableiten? Diese Frage hat die IAO am 10. November 2023 an den IGH gerichtet. Wie der IGH die Frage beurteilt, hat über das Arbeitsvölkerrecht hinaus grundlegende Bedeutung für das Recht der internationalen Organisationen, die internationale Streitbeilegung und nicht zuletzt auch für die verfassungsrechtliche Interpretation der Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 GG) und des Streikrechts in Deutschland und weltweit.

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