Verfassungsblog ()

Eine direkte Demokratie wird in der globalisierten Rechtsordnung erwachsen: Die Schweiz nach der Selbstbestimmungs­initiative

  • Stefan Schlegel

Journal volume & issue
no. 2366-7044

Abstract

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Die Schweiz hat am 25. November mit der sog. Selbstbestimmungsinitiative ein gefährliches Anliegen und ein problematisches politisches Geschäftsmodell beerdigt. Damit ihre direkte Demokratie reif für eine globalisierte Welt wird, muss sie nun eine widerlegbare Vermutung für die Völkerrechtsfreundlichkeit von Volksinitiativen formulieren.

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