sui-generis (Jun 2020)

Verletzung des Willkürverbots im Entscheid über die ordentliche Einbürgerung

  • Monika Plozza

DOI
https://doi.org/10.21257/sg.133

Abstract

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Das Bundesgericht hat sich erstmals zur Verletzung des Willkürverbots bei der Gewichtung der Integrationskriterien im Entscheid über die ordentliche Einbürgerung geäussert. Auch wenn sich das Bundesgericht mit dem altrechtlichen Verfahren befasst hat, ist der Entscheid dennoch bedeutend, da er das Willkürverbot genauer konturiert und für die aktuelle Einbürgerungspraxis Leitlinien vorgibt. Die vorliegende Urteilsbesprechung stellt die rechtlichen Grundlagen des Willkürverbots und der ordentlichen Einbürgerung dar, ordnet den Entscheid in den grösseren Kontext ein und analysiert dessen Bedeutung für die künftige Praxis von Einbürgerungsbehörden.