Selbstverteidigung gegen Schmerzgriffe - Notwehrbefugnisse bei rechtswidrigen Polizeieinsätzen

Abstract

Gegen rechtswidrige Polizeieinsätze darf man sich wehren, auch mit dem „scharfen Schwert“ der Notwehr. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der handelnde Beamte seine Kompetenzen bewusst überschreitet oder wenn er sich über die rechtlichen Eingriffsvoraussetzungen irrt. Wen die Polizei in offensichtlich rechtswidriger Weise mit sogenannten Schmerzgriffen konfrontiert, der darf sich also hiergegen verteidigen. Auch andere Personen dürfen dann einschreiten, den Betroffenen zu Hilfe eilen und den Schmerzgriff mittels Gewalt beenden (sogenannte Notwehrhilfe).

Keywords

• Körperverletzung im Amt
• Notwehr
• Notwehrrecht
• Polizei
• Polizeigewalt [Gewalttätigkeit]
• Schmerzgriffe