Einleitung: Demokratie in der Krise – rechts- und sozialphilosophische Aspekte

Abstract

Die gegenwärtige Debatte um die „Krise“ der Demokratie hat nach 2016 eingesetzt und steht in engem Zusammenhang mit dem politischen Populismus. Diese Einleitung zum Schwerpunkt „Demokratie in der Krise – rechts- und sozialphilosophische Aspekte“ weist darauf hin, dass in vielen wichtigen Beiträgen zu dieser Debatte sowohl unklar bleibt, was genau eigentlich Populismus ist, als auch, welches Demokratieverständnis vorausgesetzt wird. Dies ist besonders misslich, wenn der Begriff des Populismus in Abgrenzung von der Demokratie verstanden werden soll. Meist wird ein Spannungsverhältnis zwischen Populismus und demokratischer Repräsentation betont. Die Beiträge in diesem Schwerpunkt zeigen allerdings, dass diese Sichtweise zu eng ist. Es müssen verschiedene Legitimationsebenen auseinandergehalten werden. Auch ist das Verhältnis zwischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit komplexer, als viele Autor*innen annehmen. Ferner erweisen sich einige der hauptsächlich vertretenen Vorschläge, wie man der populistischen Herausforderung begegnen kann, als äußerst voraussetzungsreich.

Keywords

• Populismus
• Demokratie
• Krise
• Postdemokratie
• Rechtsstaat
• Legitimation