Autos als Belastungszeugen – hilft die KI-VO? - Das europäische Versprechen für vertrauenswürdige KI aus strafprozessualer Sicht

Abstract

Moderne Autos, Fitnessarmbänder oder Herzschrittmacher beobachten ihre Nutzer ständig und werden dadurch zu potenziellen Beweismitteln. Können ihre Beobachtungen Teil der strafprozessualen Beweisführung werden? Sollten sie in Augenschein genommen oder doch eher wie Belastungszeugen konfrontiert werden? Hilft die KI-VO, wenn die Strafverteidigung die Vertrauenswürdigkeit einer Beobachtung testen will? Die der KI-VO eigene Mischung aus Produktesicherheit und Grundrechtsschutz birgt nicht nur ein generelles Potenzial für mehr Vertrauenswürdigkeit, sie könnte auch helfen genuin strafprozessuale Anliegen in das digitale Zeitalter zu überführen. Dieses Versprechen wird aber nur eingelöst, wenn Rechtswissenschaft und Rechtspraxis die europäischen Vorgaben in den Strafverfahrensalltag übersetzen.

Keywords

• AI Act
• AI Regulation
• EU
• Europarecht
• European Union
• EU